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Menschenrechte undokumentierter Migrant/inn/en

Viele Leute denken, dass undokumentierte Migrant/inn/en keine Menschenrechte besitzen, da sie ohne legale Aufenthaltserlaubnis in einem Land leben, welches nicht ihr eigenes ist.  Doch handelt es sich dabei um einen Mythos.  In Realität sind die Menschenrechte undokumentierter Migrant/inn/en in einer Reihe von Dokumenten und Verträgen auf internationaler und regionaler Ebene artikuliert.

Die Nichtdiskriminierung bildet, zusammen mit der Gleichheit vor dem Gesetz und dem gleichen Gesetzesschutz, ein grundlegendes und allgemeines Prinzip, welches sich auf den Schutz der Menschenrechte bezieht. Die Universelle Deklaration der Menschenrechte (Universal Declaration of Human Rights, UDHR) bestätigt, dass Menschenrechte sich auf alle Personen beziehen, „ohne jegliche Unterscheidung, wie z.B. Rasse, Hautfarbe, Geschlecht, Sprache, Religion, politische oder anderweitige Überzeugung, nationale oder soziale Herkunft, Eigentum, Geburts- oder sonstiger Status“.

Beim Internationalen Menschenrechtsgesetz handelt es sich um eine Reihe von internationalen Regeln, welche durch Abkommen oder Brauch etabliert wurden, und auf deren Grundlage Individuen oder Gruppen bestimmte Ansprüche oder Leistungen von Regierungen erwarten und/oder einfordern können. Dieses Gesetzeswerk setzt sich zusammen aus dem UDHR und den sieben Menschenrechtsabkommen der Vereinten Nationen. Zusammen repräsentieren diese Instrumente die internationalen Standards für die Achtung und Förderung der Menschenrechte.

PICUM setzt sich im Einklang mit dem Internationalen Menschenrechtsgesetz und nationaler Gesetzgebung dafür ein, dass die fundamentalen Rechte schutzbedürftigen Migrant/inn/en nicht aufgrund ihres administrativen Status eingeschränkt oder verweigert werden. Tagein tagaus erweitert PICUM das Bewusstsein über die Rechte undokumentierter Migrant/inn/en und baut die Kapazitäten seiner Netzwerkpartner aus, um die auf der Basis von Gleichheit und Nichtdiskriminierung bestehenden Rechte zu verteidigen.

Grundlegende Sozialrechte

Grundlegende Sozialrechte sind in der Intenationalen Konvention über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte verankert. Durch Verstöße gegen die Konvention begrenzen Staaten jedoch häufig die Rechte undokumentierter Migrant/inn/en auf der Basis ihres administrativen Status.

PICUM ist bemüht, die fundamentalen Sozialrechte undokumentierter Migrant/inn/en zu fördern, u.a.

Länderfallbeispiele

Die unten stehenden Links liefern einen allgemeinen Überblick der grundlegenden Sozialrechte undokumentierter Migrant/inn/en in verschiedenen europäischen Ländern sowie den USA. Es sollte beachtet werden, dass für undokumentierte Migrant/inn/en in vielen der unten genannten Länder nicht einmal ein Mindestschutz der fundamentalen Sozialrechte besteht. Das liegt an unterschiedlichen Faktoren, z.B. Gesetze, die undokumentierte Migrant/inn/en nicht als Anspruchsberechtigte von bestimmten öffentlichen Leistungen betrachten, sowie das Unvermögen undokumentierter Migrant/inn/en, bestimmte Dienste zu beanspruchen, obwohl die Gesetzgebung diese vorschreibt. Der folgende Überblick ist soll einen Überblick über die Erfüllung der sozialen Grundrechte in der Theorie als auch in der Praxis.

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