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Der Prozess von Sozialschutz und Soziale Inklusion
Keywords: Social Inclusion, Health Care
Der Prozess von Sozialschutz und sozialer Eingliederung (früher “Strategie der sozialen Eingliederung”) bildete den EU-Rahmen des PICUM-Projekts zum Zugang zur Gesundheitsversorgung für undokumentierte Migrant/inn/en. Das Projekt wurde durch das Generaldirektorat Beschäftigung, soziale Angelegenheiten und Chancengleichheit kofinanziert.
Ein wichtiger Teil dieses Prozesses ist die Bekämpfung von sozialer Ausgrenzung und Armut. Der Gipfel von Lissabon 2000 trug dazu bei, die Strategie der sozialen Eingliederung und damit das Europäische Sozialmodell zu stärken, das bis 2010 einen großen Fortschritt bei der Beseitigung von Armut bewirken soll.
Der Rahmen der offenen Koordinierung der Politik der Sozialschutz- und Eingliederungspolitik der Europäischen Union
Der Vertrag von Amsterdam von 1999 markierte einen wichtigen Schritt in der in der europäischen Sozialschutz- und Eingliederungspolitik, da er die im Vertrag von Maastricht eingeführten Mechanismen festigte und eine Reihe sozialpolitischer Prioritäten auf Gemeinschaftsebene förderte, insbesondere in puncto Beschäftigung. Artikel 136 bestätigt, dass Sozialpolitik die gemeinsame Verantwortung der Europäischen Union und ihrer Mitgliedsstaaten ist. Die Ziele der Europäischen Sozialpolitik sind die Förderung von Beschäftigung, verbesserte Lebens- und Arbeitsbedingungen, angemessener Sozialschutz, Dialog zwischen Management und Angestellten, Entwicklung der Humanressourcen mit dem Ziel nachhaltiger hoher Beschäftigung und der Bekämpfung von Ausgrenzung.
Ab 2006, nach dem Relaunch der Strategie von Lissabon 2005, bildeten drei politische Ansätze den Rahmen dieser Strategie:
- Beseitigung von Armut und sozialer Ausgrenzung
- Angemessene und nachhaltige Pensionen
- Erreichbare, hochqualitative und nachhaltige medizinische Versorgung und Langzeitpflege
Die offene Koordinierungsmethode (OMC)
Die Koordinierung der Aktionen der Mitgliedsstaaten auf diesem Gebiet basiert auf gemeinsamen Zielen und Indikatoren und ist entwickelt durch die so genannte “offene Koordinierungsmethode”. Die OMC im Allgemeinen in jenen Bereichen eingesetzt, in denen die Europäische Union keine legislativen Mittel hat. Auch wenn die Zuständigkeit national bleibt, haben die Mitgliedsstaaten vereinbart, ihre Aktivitäten und Politik bezüglich Sozialschutz – vor allem Gesundheit und Pensionen – und sozialer Eingliederung zu koordinieren, um eine höhere politische Konvergenz zu erreichen. Dieser Prozess basiert weitgehend auf politischen Austausch und gegenseitiges Lernen gegründet.
Gewiss ist diese Methode der politischen Koordinierung ein innovatives und vielschichtiges System mit vielen Beteiligten. Abgesehen von den EU-Institutionen und den Mitgliedsstaaten ist vorgesehen, dass unterschiedliche Akteur/inn/en am Prozess beteiligt werden, darunter lokale und regionale Behörden, Gewerkschaften, Sozialpartner und Nichtregierungsorganisationen sowie Menschen, die Armut aus erster Hand kennen, als die wichtigsten Vertreter der Zivilgesellschaft.
Die Europäische Kommission spielt insofern eine wichtige Rolle als sie die Koordinierung zwischen den Mitgliedsstaaten anregt, indem sie den Austausch von Informationen und Best Practices fördert und die Fähigkeit lokaler Akteur/inn/en verbessert, soziale Ausgrenzung zu verhindern. Diese Aufgaben werden im Rahmen des Gemeinschaftsprogramms für Beschäftigung und Solidarität – PROGRESS (2007-2013) wahrgenommen.
Die Mitgliedsstaaten sind für die Formulierung und Implementierung des europäischen Prozesses für Sozialschutz und soziale Eingliederung auf nationaler Ebene verantwortlich. Sie analysieren die verschiedenen Bereiche und Definieren Ziele und Strategien. Dafür werden die so genannten Nationalen Aktionspläne für soziale Eingliederung, Gesundheit und Pensionen formuliert.
Weitere Informationen zur offenen Methode der Koordination: hier klicken
Berichtsvorlagen
Diese Vorlage dient als Muster für Berichte über nationale Aktionspläne über soziale Eingliederung, die in den Mitgliedsstaaten erstellt werden. Sie ist ein Kernstück des PICUM-Projekts „Zugang zur Gesundheitsversorgung für undokumentierte Migrant/inn/en“. Die Vorlage besteht aus drei Teilen.
PICUM's Reporting Templates: EN FR NL DE ES PT IT HU SWE
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