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Regularisierung
Keywords: Regularisation
Die meisten europäische Länder charakterisiert eine unzureichend realistische Migrationspolitik, ein restriktives Asylverfahren, die Unfähikeit Asylanträge in einer angemessenen Zeit zu bearbeiten sowie eine nicht funktionierende Rückführungspolitik. Angenommen die Möglichkeit eine Regularisierungskampagne durchzuführen, können die Regierungen diese Problematik behandeln und ihre Verantwortung dafür zu übernehmen, die Ordnung wieder einzuführen und ein rechtlichen Rahmen allen seinen Einwohnern einzubinden.
Während der französischen Präsidenschaft der Europäischen Union (Juli-Dezember 2008) wurde die Regularisierung zur Sprache gebracht, zuerst mit der Rückführungsrichtlinie und danach mit dem Europäischen Pakt zu Einwanderung und Asyl (EPIA). Der Endentwurf des EPIA beabsichtigt die Massregularisierung undokumentierter Migranten zu beschränken, die Grenzkontrollen der EU zu verstärken sowie das Rückführungsverfahren undokumentierter Migranten zu koordinieren.
Trotz Streitigkeiten um eine gemeinsame Asylpolitik und andere Streitpunkte, wie z.B. ein Integrationsabkommen für neue Einwanderer, fiel der Vorschlag für die Regularisierung aufgrund von Einwände der Ländern wie Spanien durch. Die Regularisierung wird wahrscheinlich weiterhin ein kontroverses Thema bleiben und Picum drängt auf Regierungen als auch auf die Europäische Union, dass sie die Menschenrechte der Migranten den anderen Faktoren überordnet ins Betracht zieht, wenn sie die Implementierung der Regularisierungsprogramme erwägt.
Für weitere Informationen siehe bitte die folgende Dokumente:
